Schlagwort-Archive: Grüne

Neuer Beauftragter für Behinderte in Ba-Wü

SPD-Mann wird Beauftragter für Behinderte Der neue Behindertenbeauftragte der Landesregierung wird anders als in der Vergangenheit kein Kabinettsmitglied sein. Nach Informationen der SÜDWEST PRESSE soll auf Vorschlag von Sozialministerin Katrin Altpeter (SPD) der Landesvorsitzende des Paritätischen Wohlfahrtverbands, Gerd Weimer, das … Weiterlesen

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S-21-Befürworter in der Minderheit

Im grün-roten Kabinett, das die Koalitionsparteien am 4. Mai der Öffentlichkeit vorstellten, sind die entschiedenen Befürworter von Stuttgart 21 klar in der Minderheit. Selbst unter den SPD-Ministern steht keineswegs eine geschlossene Pro-S-21-Front. Neben „Superminister“ Nils Schmidt, Innenminister Reinhold Gall und … Weiterlesen

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Stuttgart: Minister uneins über Umgang mit Stuttgart 21

Der Streit innerhalb der neuen grün-roten Koalition um das Bahnprojekt Stuttgart 21 ist auch am Tag der Kabinetts-Vereidigung weitergegangen. Wirtschaftsminister Nils Schmid (SPD) warf dem neuen Verkehrsminister Winfried Hermann (Grüne) „Rosinenpickerei“ vor, weil der zuvor die Verantwortung für den Bau … Weiterlesen

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Fünf Wochen vor Landtagswahl: Grün-Rot-Rot liegt hauchdünn vorn

STUTTGART. Fünf Wochen vor der Landtagswahl in Baden-Württemberg hätte eine grün-rot-rote Koalition laut einer neuen Emnid-Umfrage eine knappe Mehrheit im neuen Landtag. Die Linken wären das Zünglein an der Waage. Zwar konnten die Regierungsparteien CDU und FDP ihren gemeinsamen Vorsprung … Weiterlesen

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“Ruhe ist erste Bürgerpflicht” – die Kampagne der CDU gegen eine politische Bürgergesellschaft

Seit Herbst letzten Jahres führen CDU/CSU und FDP eine massive Kampagne gegen die GRÜNEN. Die GRÜNEN seien eine „Dagegen-Partei“ (Anm. v. IniBa: „Dafür-Partei“) tönt es einem Unisono aus schwarz–gelben Reihen entgegen. Die Kampagne ist gnadenlos populistisch und keine ernsthafte und … Weiterlesen

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Landtagswahl in Baden-Württemberg: Wie das Wahlrecht der CDU hilft

„Stern“-Artikel vom 25.11.2010 (von Hans Peter Schütz): Glaubt man den Umfragen, dann dürfte die CDU die Landtagswahl in Baden-Württemberg verlieren. Was nicht heißt, dass sie auch die Macht abgeben muss, denn das Wahlrecht meint es ziemlich gut mit der Union. … Weiterlesen

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Warum man den Schlichterspruch akzeptieren und trotzdem demonstrieren kann.

Die GRÜNEN hatten Heiner Geissler als Vermittler vorgeschlagen und sich gemeinsam mit dem Aktionsbündnis auf einen Faktencheck eingelassen. Nach wochenlangen Gesprächen zwischen Befüwortern und Gegner von S21 sagte Geissler, er halte „..die Entscheidung, S 21 fortzuführen, für richtig.“ Gleichzeitig knüpfte … Weiterlesen

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Medienberichte 01.02.2011

SWR: Grüne wollen gesponsorte Demofahrt prüfen lassen Stuttgarter Nachrichten: Dialogforum: Stuttgart 21: Wörner wird der Geißler-Nachfolger Johann-Dietrich Wörner Herausgeber „Das Beispiel Frankfurt Flughafen“ 1988 19 Monate Mediation (Baustopp) Badische Zeitung: Mappus’ EnBW-Deal: Ganz schön alternativlos Zughalt: Immer wieder Kapazitätsprobleme nach … Weiterlesen

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Podiumsdiskussion in Winnenden: Mitschnitt von FlügelTV

Am 26.1. fand in Winnenden eine Podiumsdiskussion zwischen dem Gründer der Parkschützer Klaus Gebhard und dem Winnendener Bürgermeister Holzwarth statt. FlügelTV hat die Veranstaltung mitgeschnitten, hier präsentieren wir das Video davon. Winnenden from fluegel.tv on Vimeo.

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Medienberichte 31.01.2011

Stuttgarter Nachrichten: Trotz Kälte friert Protest nicht ein Pforzheimer Zeitung: Ein Jahr Stuttgart 21 – Kein Anlass für eine Fete Stern: Mappus fürchtet sich vor dem „grünen Gespenst“ ZEIT: Deutsche Bahn – Die Wahn AG SüdwestPresse: „Stuttgart 21 ist noch … Weiterlesen

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Medienberichte 22.01.2011

Zollern-Alb-Kurier: Zollernbahn: Elektrifizierung frühestens 2020 Nürnberger Nachrichten: FDP will Lehren aus Stuttgart 21 ziehen Stuttgarter Zeitung: Stresstest für Stuttgart 21: Grüne trauen Grube nicht Stuttgarter Zeitung: Stuttgart 21: Daimler macht mobil Welt: Chaos und Kritik: Bahnchef Grube hat seinen Job … Weiterlesen

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Medienberichte 21.01.2011

LifeGen: Aktion Digital: Unikliniken wollen Mappus per Internet stoppen BILD: Daimler wirbt mit Info-Mobil für Stuttgart 21 DAPD: Stuttgarter CDU erklärt „Stuttgart 21“ zu zentralem Wahlkampfthema taz: Streit der Woche: „Bahn und Auto stritten nie“ Süddeutsche Zeitung: Ostsee-Tunnel von Dänemark … Weiterlesen

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